Deut­sche Gesell­schaft e. V.
Ein­ge­tra­ge­ner Ver­ein zur För­de­rung poli­ti­scher, kul­tu­rel­ler und sozia­ler Bezie­hun­gen in Europa
Mau­er­stra­ße 83/84
D‑10117 Berlin-Mitte
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Ver­tre­tungs­be­rech­tig­te
Niels Annen MdB, Parl. Staats­se­kre­tär (Vor­sit­zen­der)
Dr. Sabi­ne Berg­mann-Pohl, Bun­des­mi­nis­te­rin a. D., Prä­si­den­tin der Volks­kam­mer a. D. (Vor­sit­zen­de)
Dr. Chris­tia­ne Schen­der­lein MdB (geschäfts­füh­ren­des Vorstandsmitglied)
Lin­da Teu­te­berg MdB (geschäfts­füh­ren­des Vorstandsmitglied)

Geschäfts­füh­rer
Dr. Niels Dehmel

Bevoll­mäch­tig­ter des Vorstandes
Dr. Lars Lüdicke

Inhalt­lich Ver­ant­wort­li­cher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: 
Dr. Niels Dehmel

Haf­tungs­aus­schluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor über­nimmt kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen. Haf­tungs­an­sprü­che gegen den Autor, wel­che sich auf Schä­den mate­ri­el­ler oder ideel­ler Art bezie­hen, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen, sofern sei­tens des Autors kein nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den vor­liegt. Alle Ange­bo­te sind frei­blei­bend und unver­bind­lich. Der Autor behält es sich aus­drück­lich vor, Tei­le der Sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig einzustellen.

2. Ver­wei­se und Links

Bei direk­ten oder indi­rek­ten Ver­wei­sen auf frem­de Inter­net­sei­ten (Links), die außer­halb des Ver­ant­wor­tungs­be­rei­ches des Autors lie­gen, wür­de eine Haf­tungs­ver­pflich­tung aus­schließ­lich in dem Fall in Kraft tre­ten, in dem der Autor von den Inhal­ten Kennt­nis hat und es ihm tech­nisch mög­lich und zumut­bar wäre, die Nut­zung im Fal­le rechts­wid­ri­ger Inhal­te zu ver­hin­dern. Der Autor erklärt hier­mit aus­drück­lich, dass zum Zeit­punkt der Link­set­zung kei­ne ille­ga­len Inhal­te auf den zu ver­lin­ken­den Sei­ten erkenn­bar waren. Auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung, die Inhal­te oder die Urhe­ber­schaft der gelinkten/verknüpften Sei­ten hat der Autor kei­ner­lei Ein­fluss. Des­halb distan­ziert er sich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelinkten/verknüpften Sei­ten, die nach der Link­set­zung ver­än­dert wur­den. Die­se Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­net­an­ge­bo­tes gesetz­ten Links und Ver­wei­se sowie für Fremd­ein­trä­ge in vom Autor ein­ge­rich­te­ten Gäs­te­bü­chern, Dis­kus­si­ons­fo­ren und Mai­ling­lis­ten. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung sol­cher­art dar­ge­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Anbie­ter der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wur­de, nicht der­je­ni­ge, der über Links auf die jewei­li­ge Ver­öf­fent­li­chung ledig­lich verweist.

3. Urhe­ber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publi­ka­tio­nen die Urhe­ber­rech­te der ver­wen­de­ten Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu beach­ten, von ihm selbst erstell­te Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu nut­zen oder auf lizenz­freie Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zurück­zu­grei­fen. Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Drit­te geschütz­ten Mar­ken- und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluß zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind! Das Copy­right für ver­öf­fent­lich­te, vom Autor selbst erstell­te Objek­te bleibt allein beim Autor der Sei­ten. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen ist ohne aus­drück­li­che Zustim­mung des Autors nicht gestattet.

4. Rechts­wirk­sam­keit die­ses Haftungsausschlusses

Die­ser Haf­tungs­aus­schluss ist als Teil des Inter­net­an­ge­bo­tes zu betrach­ten, von dem aus auf die­se Sei­te ver­wie­sen wur­de. Sofern Tei­le oder ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen die­ses Tex­tes der gel­ten­den Rechts­la­ge nicht, nicht mehr oder nicht voll­stän­dig ent­spre­chen soll­ten, blei­ben die übri­gen Tei­le des Doku­men­tes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unberührt.